EU-Politik

Einführung und Überblick: EU - Was sie ist und was sie tut (PDF)

Quelle: Europäische Kommission, Generaldirektion Kommunikation, Die Europäische Union : was sie ist und was sie tut, Publications Office, 2020, Zugriff: Link

Zeittafel und Mitgliedstaaten (PDF)

Quelle: Europäische Kommission, Vertretung in Deutschland, Die Europäische Union : was ist die EU?, Publications Office, 2020, Zugriff: Link

Beschlussfassung

Im Allgemeinen bringt die Europäische Kommission Vorschläge für neue Rechtsvorschriften ein, die dann von Parlament und Rat - bzw. in bestimmten Fällen vom Rat allein - erlassen werden.

Es gibt mehrere Arten von Vorschriften, die sich in ihrer Anwendung unterscheiden:

Man unterscheidet verschiedene Rechtsakte:

Gesetzgebungsakte werden im ordentlichen oder besonderen Gesetzgebungsverfahren verabschiedet.
Delegierte Rechtsakte haben keinen Gesetzescharakter und ergänzen/verändern bestimmte nicht wesentliche Teile von Gesetzgebungsakten.
Durchführungsrechtsakte haben keinen Gesetzescharakter und stellen die einheitlichen Bedingungen für die Umsetzung verbindlicher EU-Rechtsakte in den EU-Mitgliedstaaten sicher.

Hier können Sie den Werdegang eines beliebigen Vorschlags für einen Rechtsakt verfolgen - von der Vorlage bis zur Verabschiedung.

Hier gibt es allgemeine Informationen zum Ablauf des Entscheidungsprozesses.

Politikfelder

Drei Grundsätze bestimmen, wie und in welchen Bereichen die EU tätig werden kann:

begrenzte Einzelermächtigung
Verhältnismäßigkeit
Subsidiarität

Nähere dazu finden Sie hier.

Nähere Informationen zu den einzelnen Bereichen finden sich hier.

Audiovisueller Bereich und Medien
Außenbeziehungen
Außenhandel
Außen- und Sicherheitspolitik
Beschäftigung und Sozialpolitik
Betrug und Korruption
Bildung, Ausbildung, Jugend, Sport
Binnenmarkt
Digitaler Binnenmarkt
Energie
Entwicklung
Erweiterung
Forschung und Innovation
Gesundheit
Haushalt
Humanitäre Hilfe und Katastrophenschutz
Institutionelle Fragen
Justiz, Freiheit und Sicherheit
Kultur
Landwirtschaft
Lebensmittelsicherheit
Meere und Fischerei
Menschenrechte
Regionalpolitik
Steuerwesen
Umwelt und Klimaschutz
Unternehmen
Verbraucher
Verkehr
Wettbewerb
Wirtschaft und Währung
Zoll